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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ascarix AG

1. Gel­tungs­be­reich

1.1. Für Be­zie­hun­gen zwischen Kunden und ascarix AG (Fir­men­num­mer CHE-429.229.229) (nach­fol­gend: »ascarix«, auch Im­mo­Spar­row genannt) gelten im Hinblick auf Dienst­lei­stun­gen und Produkte von ascarix diese All­ge­mei­nen Ge­schäfts­be­din­gun­gen (nach­fol­gend "AGB"), soweit sie für anwendbar erklärt und von den Ver­trags­par­tei­en keine ab­wei­chen­den schrift­li­chen Ver­ein­ba­run­gen getroffen werden.

1.2. Die AGB dienen als Ver­trags­grund­la­ge, ergänzen eventuell ab­ge­schlos­se­ne in­di­vi­du­el­le Verträge und Ver­trags­be­stand­tei­le und gelten auch ohne aus­drück­li­chen Hinweis für alle Verträge zwischen den Parteien. All­fäl­li­ge Geschäfts- bzw. Ein­kaufs­be­din­gun­gen des Kunden gelten als weg­be­dun­gen. Es gilt folgende Rang­ord­nung: 1. In­di­vi­du­el­le Verträge und Auf­trags­be­stä­ti­gun­gen von ascarix, 2. Service Level Agreement(s) (sofern ver­ein­bart) 3. AGB, 4. Lizenz für Fer­tig­pro­duk­te (sofern ver­ein­bart), 5. schwei­ze­ri­sches Ob­li­ga­tio­nen­recht.


2. Lei­stun­gen von ascarix

2.1. ascarix bietet ver­schie­de­ne Dienst­lei­stun­gen und Produkte im Bereich Internet, Daten, Netzwerke, und Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­on an und stellt ihre Dienst­lei­stun­gen im Rahmen der je­wei­li­gen Ver­trags­be­zie­hung mit dem Kunden und den be­trieb­lich zur Verfügung stehenden Res­sour­cen bereit. ascarix behält sich vor, die ver­ein­bar­ten Dienst­lei­stun­gen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen an­zu­pas­sen. Wichtige Gründe können z.B. auch der Wegfall der Zu­gäng­lich­keit von Webseiten oder anderen Da­ten­quel­len sein.

2.2. Soweit möglich in­for­miert ascarix den Kunden recht­zei­tig über Betriebs- und Lie­fer­un­ter­brü­che, die zur Behebung von Störungen, für War­tungs­ar­bei­ten, die Ein­füh­rung von Neue­run­gen etc. nötig sind.

2.3. Zur Ver­trags­er­fül­lung kann ascarix Dritt­an­bie­ter und Un­ter­lie­fe­ran­ten hin­zu­zie­hen.


3. Beginn des Ver­trags­ver­hält­nis­ses

Das Ver­trags­ver­hält­nis zwischen ascarix und dem Kunden beginnt jeweils gemäss der ent­spre­chen­den Ver­ein­ba­rung im Vertrag. Wurde der Beginn nicht aus­drück­lich ver­ein­bart, bestimmt ascarix den Beginn des Ver­trags­ver­hält­nis­ses.


4. Ver­trags­dau­er, Kündigung und Be­en­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses

4.1. Min­dest­ver­trags­dau­er, Kün­di­gungs­frist und Kün­di­gungs­ter­min bestimmen sich nach dem je­wei­li­gen Vertrag. Wurde keine Ver­ein­ba­rung getroffen, so gelten die folgenden Be­stim­mun­gen: Der Vertrag wird auf un­be­stimm­te Zeit, jedoch min­de­stens für eine Dauer von 12 (zwölf) Monaten ge­schlos­sen. Danach kann er von beiden Parteien mit einer Kün­di­gungs­frist von 30 Tagen per Ende des Ver­trags­jah­res gekündigt werden. Die Rück­ver­gü­tung von bereits durch den Kunden an ascarix bezahlten Beträgen für die Min­dest­ver­trags­dau­er ist aus­ge­schlos­sen und diese verfallen an ascarix.

4.2. Die Kündigung hat schrift­lich mit ein­ge­schrie­be­nem Brief oder per E-Mail (wirksam nur mit Rück­be­stä­ti­gung durch die andere Ver­trags­par­tei) zu erfolgen.

4.3. Die ascarix AG kann den Vertrag aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos kündigen. Als wichtiger Grund gilt auch die Nicht­be­zah­lung innert 10 Tagen nach erfolgter Mahnung.


5. Haftung / Ver­ant­wort­lich­keit von ascarix

5.1. ascarix ga­ran­tiert für ihre Dienst­lei­stun­gen weder einen un­un­ter­bro­che­nen stö­rungs­frei­en Betrieb noch einen stö­rungs­frei­en Betrieb zu einem be­stimm­ten Zeitpunkt. Die Haftung für Be­triebs­un­ter­brü­che aller Art, ins­be­son­de­re aber nicht aus­schliess­lich solche, die der Stö­rungs­be­he­bung, der Wartung oder der Ein­füh­rung neuer Tech­no­lo­gi­en dienen, ist hiermit weg­be­dun­gen.

5.2. ascarix übernimmt keine Garantie für die In­te­gri­tät und Voll­stän­dig­keit der ge­spei­cher­ten oder über ihr System, über Dritt­sy­ste­me oder das Internet über­mit­tel­ten Daten. Jede Haftung für die ver­se­hent­li­che Of­fen­le­gung sowie Be­schä­di­gung oder das Löschen von Daten, die über ihr System, über Dritt­sy­ste­me oder das Internet gesendet und empfangen werden bzw. dort ge­spei­chert sind, wird aus­ge­schlos­sen.

5.3. ascarix übernimmt ins­be­son­de­re keine Ver­ant­wor­tung für Schäden, welche Kunden durch Miss­brauch der Ver­bin­dung (ein­schliess­lich Viren) von Dritten zugefügt werden.

5.4. Jede Haftung von ascarix und ihrer Er­fül­lungs­ge­hil­fen (Hilfs­per­so­nen) für einen be­stimm­ten tech­ni­schen oder wirt­schaft­li­chen Erfolg, für in­di­rek­ten Schaden wie ent­gan­ge­nen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Fol­ge­scha­den aus Pro­duk­ti­ons­aus­fall, Da­ten­ver­lust und die Haftung für leichte und mittlere Fahr­läs­sig­keit sind unter Vorbehalt wei­ter­ge­hen­der zwin­gen­der ge­setz­li­cher Haf­tungs­be­stim­mun­gen aus­drück­lich weg­be­dun­gen.

5.5 ascarix ga­ran­tiert, im Auftrag des Kunden gewonnene Daten keinen Drit­ten­par­tei­en zu­gäng­lich zu machen oder für eigene Ver­kaufs­ak­ti­vi­tä­ten zu verwenden.


6. Rechte und Pflichten des Kunden

6.1. Der Kunde ist für den Inhalt, die recht­mäs­si­ge Ver­wen­dung und Dar­stel­lung der von ascarix er­hal­te­nen Dienst­lei­stun­gen und ent­spre­chen­den Er­geb­nis­sen im Rahmen seiner Prä­sen­ta­ti­on oder an­der­wei­ti­gen Dar­stel­lung und Nutzung (nach­fol­gend "Prä­sen­ta­ti­on") voll­um­fäng­lich ver­ant­wort­lich. Der Kunde ver­pflich­tet sich, sich an die ethischen und generell ak­zep­tier­ten Regeln des Zu­sam­men­wir­kens im Internet zu halten. Er haftet ascarix gegenüber voll­um­fäng­lich für den Inhalt der Prä­sen­ta­ti­on und übernimmt Kosten, falls solche durch seine Prä­sen­ta­ti­on für ascarix entstehen. Der Kunde hat si­cher­zu­stel­len, dass seine Ver­wen­dung des Internets und die Angebote seiner Waren und Dienst­lei­stun­gen sich innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er ver­pflich­tet sich, das an­wend­ba­re Recht, ins­be­son­de­re die an­wend­ba­ren na­tio­na­len und in­ter­na­tio­na­len Ver­ein­ba­run­gen be­tref­fend Da­ten­schutz, Ur­he­ber­rech­te, Ge­schäfts­ge­heim­nis­se, Rechte an Marken, lauteren Wett­be­werb und verwandte Gebiete zu re­spek­tie­ren und ein­zu­hal­ten und keinerlei Inhalte oder Dienst­lei­stun­gen zu ver­brei­ten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche ver­stos­sen oder sonst wie einen zwei­fel­haf­ten Inhalt aufweisen. Ins­be­son­de­re gilt dies für die Ver­brei­tung, den Verweis auf oder das zur Verfügung stellen der Ver­bin­dun­gen zur Ver­brei­tung von Por­no­gra­phie, Anleitung zu Gewalt oder Ver­bre­chen, Dis­kri­mi­nie­rung jeglicher Art oder an­der­wei­tig an­stös­si­gem Inhalt. ascarix ist in keiner Weise ver­pflich­tet, Prä­sen­ta­tio­nen von Kun­den­an­ge­bo­ten zu prüfen. Even­tu­el­le Verstösse des Kunden gegen vor­ge­nann­te oder sonst an­wend­ba­re Be­stim­mun­gen gelten als wichtige Gründe für eine fristlose Ver­trags­auf­lö­sung und ascarix behält sich vor, bei Be­kannt­wer­den eines ent­spre­chen­den Falles den Vertrag fristlos zu kündigen, Dienst­lei­stung sofort ein­schrän­ken oder temporär ab­zu­schal­ten. Scha­den­er­satz­for­de­run­gen gegenüber dem Kunden und Dritten bleiben vor­be­hal­ten.

6.2. Die Wei­ter­ver­wen­dung der bei ascarix bezogenen Dienst­lei­stun­gen für Dritte bzw. die ent­spre­chen­de Wei­ter­ga­be an Dritte ist nur und aus­schliess­lich nach ent­spre­chen­der schrift­li­cher Ge­neh­mi­gung durch ascarix erlaubt. Bei Zu­wi­der­han­deln behält sich ascarix vor, den ent­spre­chen­den Vertrag fristlos zu kündigen und ent­spre­chen­de Scha­den­er­satz­for­de­run­gen gelten zu machen.

6.3. Der Kunde ist für die eigenen Hard- und Soft­ware­kom­po­nen­ten (inkl. Programme und PC-Kon­fi­gu­ra­ti­on) ver­ant­wort­lich. ascarix kann keine Garantie dafür über­neh­men, wenn der Internet-Zugang oder ein Zugang zu anderen Netzen und Da­ten­quel­len nicht auf allen End­ge­rä­ten ein­wand­frei möglich ist. Sollten Störungen auftreten, die Mass­nah­men am Kun­den­stand­ort er­for­der­lich machen und kann die Störung nicht anders behoben werden, so ist der Kunde ver­pflich­tet, seine Anlage auf eigene Kosten ent­spre­chend an­zu­pas­sen oder den Betrieb ein­zu­stel­len. An­dern­falls ist ascarix be­rech­tigt, den Anschluss einseitig ab­zu­stel­len.

6.4. Der Kunde ist dafür ver­ant­wort­lich, dass er die nötigen Si­cher­heits­vor­keh­run­gen trifft, um einen sicheren Da­ten­fluss zu ge­währ­lei­sten. Er ist gegenüber ascarix für die Benützung seines Accounts ver­ant­wort­lich. Pass­wör­ter und Iden­ti­fi­ka­tio­nen dürfen Dritt­per­so­nen nicht mit­ge­teilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die all­fäl­li­gen Folgen ver­ant­wort­lich. Ins­be­son­de­re sorgt der Kunde selbst für die Ein­hal­tung der ent­spre­chen­den Al­ters­li­mi­ten beim Zugriff auf das Internet, auf andere Netze oder Da­ten­quel­len. ascarix behält sich das Recht vor, Daten nicht bekannt zu geben bzw. her­aus­zu­ge­ben, soweit seitens des Auf­trag­ge­bers nicht klar ist, wer dazu er­mäch­tigt ist.


7. Nut­zungs­rech­te an Software, Produkten und Lei­stun­gen der durch ascarix ge­ma­nag­ten Diensten

7.1. Soweit nicht aus­drück­lich anders ver­ein­bart, gilt folgende Regelung be­tref­fend Nut­zungs­rech­te an Software, Produkten und Lei­stun­gen hin­sicht­lich der von ascarix er­brach­ten Dienste bzw. er­hal­te­nen Produkte: Dem Kunden wird ein nicht aus­schliess­li­ches, zeitlich  maximal für die Ver­trags­dau­er be­schränk­tes und nicht über­trag­ba­res Nut­zungs­recht an Software sowie Waren bzw. Dienst­lei­stungs­zei­chen für den eigenen, internen Gebrauch ein­ge­räumt. Die Software darf Dritten nicht zu­gäng­lich gemacht werden. Für Stan­dard­pro­duk­te Dritter gelten deren Li­zenz­be­stim­mun­gen, soweit sie wei­ter­ge­hen­de Ein­schrän­kun­gen enthalten. Die Übergabe des Quell­codes an den Kunden erfolgt nur, wenn dies aus­drück­lich ver­ein­bart ist und gesondert ent­schä­digt wird.

7.2. Falls im Zu­sam­men­hang mit dem Ver­trags­ge­gen­stand Ansprüche wegen Ver­let­zung von Schutz­rech­ten geltend gemacht werden, ist der Kunde ver­pflich­tet, ascarix innerhalb von 5 Ka­len­der­ta­gen schrift­lich zu be­nach­rich­ti­gen. Der Kunde darf ohne vor­gän­gi­ge Zu­stim­mung von ascarix keine Pro­zess­hand­lun­gen vornehmen und ascarix auf Verlangen die Ver­tei­di­gung auf Kosten des Kunden gegen derartige Ansprüche über­las­sen, ins­be­son­de­re die Pro­zess­füh­rung, ein­schliess­lich eines Ver­gleichs­ab­schlus­ses.

7.3. Wenn die Nutzung des Ver­trags­ge­gen­stands durch den Kunden oder Teilen davon durch eine ge­richt­li­che Ent­schei­dung untersagt ist oder wenn nach Auf­fas­sung von ascarix eine Klage wegen der Ver­let­zung von Schutz­rech­ten droht, so hat ascarix das Wahlrecht zwischen folgenden Mass­nah­men:

- den Ver­trags­ge­gen­stand derart verändern, dass er keine Schutz­rech­te mehr verletzt;

- dem Kunden auf seine Kosten das Recht ver­schaf­fen, den Ver­trags­ge­gen­stand weiter zu nutzen;

- den Ver­trags­ge­gen­stand zu­rück­neh­men und dem Kunden das bezahlte Entgelt abzüglich eines an­ge­mes­se­nen Betrages für die Nutzung und den Wert­ver­lust zu erstatten


8. Stö­rungs­be­he­bung

8.1. Der Gebrauch des Internets, anderer Netze und Da­ten­quel­len birgt diverse Da­ten­schutz­ri­si­ken für den Benützer. ascarix bemüht sich um möglichst ef­fi­zi­en­te Sicherung mit wirt­schaft­lich zu­mut­ba­ren, technisch möglichen und ver­hält­nis­mäs­si­gen Mass­nah­men, kann aber keine Garantie gegen eine miss­bräuch­li­che Ver­wen­dung abgeben. Der Kunde ist für Mass­nah­men zur Sicherung und Ab­schir­mung seiner Daten und seines Netzes gegen das Ein­drin­gen oder an­der­wei­ti­ge Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst ver­ant­wort­lich.

8.2. Der Kunde anerkennt die Be­ar­bei­tung und Ver­wen­dung eigener Daten, soweit dies zur Erfüllung der ver­trag­li­chen Pflichten notwendig ist. Um dem Kunden einen optimalen Service bieten zu können, gestattet der Kunde die interne Da­ten­be­ar­bei­tung und Da­ten­ver­wen­dung, ins­be­son­de­re um ihn über die gesamte ascarix Pro­dukt­pa­let­te zu in­for­mie­ren. ascarix behält sich vor, auf be­grün­de­tes Begehren Dritter hin die Identität des Kunden bekannt zu geben.


9. Rech­nungs­stel­lung / Zah­lungs­be­din­gun­gen

9.1. Die Ab­rech­nung erfolgt aufgrund der ver­ein­bar­ten Be­din­gun­gen des be­tref­fen­den Vertrages. Die Rech­nungs­stel­lung erfolgt aufgrund der ver­ein­bar­ten Preise (Vertrag oder all­ge­mein­gül­ti­ge Preis­li­ste). ascarix erstellt ihre Rechnung aufgrund ihrer Auf­zeich­nun­gen.

9.2. Die Zah­lungs­fri­sten richten sich nach den Ver­ein­ba­run­gen mit ascarix. Nach Ablauf der Zah­lungs­frist befindet sich der Kunde au­to­ma­tisch, ohne Mahnung in Verzug. Für Mahnungen kann ascarix Mahn­ge­büh­ren von CHF 40.00 pro Mahnung erheben. Bei Zah­lungs­ver­zug ist ascarix be­rech­tigt, die Dienst­lei­stung ein­zu­stel­len und per sofort ab­zu­schal­ten.

9.3. Zu viel bezahlte Beträge werden für Abon­ne­men­te zu­rück­ver­gü­tet. Vor­be­hal­ten bleibt Ziff. 4.1. Ohne aus­drück­li­ches Verlangen auf Rück­zah­lung, ist ascarix be­rech­tigt, zu viel bezahlte Beträge zu­rück­zu­be­hal­ten und dem Kunden als Vor­aus­zah­lung künftiger For­de­run­gen an­zu­rech­nen. Der Kunde hat kein Anrecht auf eine Ver­zin­sung der Vor­aus­zah­lung.

9.4. Preis­än­de­run­gen seitens ascarix sind jederzeit vor­be­hal­ten.

9.5. ascarix kann ihre Forderung mit Ge­gen­for­de­run­gen des Kunden ver­rech­nen. Der Kunde ist nicht be­rech­tigt, all­fäl­li­ge Ge­gen­for­de­run­gen mit For­de­run­gen von ascarix zu ver­rech­nen.


10. Schad­los­hal­tung

Der Kunde erklärt sich damit ein­ver­stan­den, ascarix frei­zu­stel­len und schadlos zu halten in Bezug auf Haftung, Ansprüche, Verlust oder For­de­run­gen (ein­schliess­lich an­ge­mes­se­ner An­walts­ko­sten), die Dritte im Zu­sam­men­hang mit der Benutzung von ascarix an­ge­bo­te­nen Dienst­lei­stun­gen, einem Verstoss gegen diesen Vertrag und/oder einem Verstoss Ihrer im Rahmen dieses Vertrages gemachten Ge­währ­lei­stun­gen und Zu­si­che­run­gen geltend machen. Dies gilt auch für den Fall, dass durch ascarix ver­öf­fent­lich­ter Inhalt dazu führt, dass ascarix einem Dritten gegenüber haftbar ist.


11. Änderung der All­ge­mei­nen Ge­schäfts­be­din­gun­gen

Es liegt in der Ver­ant­wor­tung des Kunden, sich über die jeweils aktuellen AGB in Kenntnis zusetzen. Diese werden bei Än­de­run­gen per E-Mail oder Post an den Kunden zu­ge­stellt oder mittels sonstigen Verweises (z.B. auf die Webseite) mit­ge­teilt. Mit In­kraft­tre­ten der Än­de­run­gen und Zu­stel­lung bzw. Mit­tei­lung an den Kunden gelten die AGB als ak­zep­tiert.


12. Teil­nich­tig­keit

Sal­va­to­ri­sche Klausel. Sollten einzelne Be­stim­mun­gen dieser Be­din­gun­gen unwirksam oder un­durch­führ­bar sein oder nach Ver­trags­schluss unwirksam oder un­durch­führ­bar werden, bleibt davon die Wirk­sam­keit der Ver­ein­ba­rung im Übrigen unberührt. An die Stelle der un­wirk­sa­men oder un­durch­führ­ba­ren Be­stim­mung soll diejenige wirksame und durch­führ­ba­re Regelung treten, deren Wirkungen der wirt­schaft­li­chen Ziel­set­zung am nächsten kommen, welche die Ver­trags­par­tei­en mit der un­wirk­sa­men bzw. un­durch­führ­ba­ren Be­stim­mung verfolgt haben

12.2. Bei Wi­der­sprü­chen von un­ter­schied­li­chen Sprach­ver­sio­nen der AGB ist die deutsche Version mass­ge­bend.


13. Ge­richts­stand

Auf dieses Ver­trags­ver­hält­nis findet Schweizer Recht Anwendung, unter Aus­schluss der Be­stim­mun­gen des in­ter­na­tio­na­len Pri­vat­rechts. Aus­schliess­li­cher Ge­richts­stand ist Zollikon.


Version Juni 2019