Allgemeine Geschäftsbedingungen der ascarix AG
1. Geltungsbereich
1.1. Für Beziehungen zwischen Kunden und ascarix AG (Firmennummer CHE-429.229.229) (nachfolgend: »ascarix«, auch ImmoSparrow genannt) gelten im Hinblick auf Dienstleistungen und Produkte von ascarix diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"), soweit sie für anwendbar erklärt und von den Vertragsparteien keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen werden.
1.2. Die AGB dienen als Vertragsgrundlage, ergänzen eventuell abgeschlossene individuelle Verträge und Vertragsbestandteile und gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle Verträge zwischen den Parteien. Allfällige Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden gelten als wegbedungen. Es gilt folgende Rangordnung: 1. Individuelle Verträge und Auftragsbestätigungen von ascarix, 2. Service Level Agreement(s) (sofern vereinbart) 3. AGB, 4. Lizenz für Fertigprodukte (sofern vereinbart), 5. schweizerisches Obligationenrecht.
2. Leistungen von ascarix
2.1. ascarix bietet verschiedene Dienstleistungen und Produkte im Bereich Internet, Daten, Netzwerke, und Telekommunikation an und stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen der jeweiligen Vertragsbeziehung mit dem Kunden und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. ascarix behält sich vor, die vereinbarten Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen. Wichtige Gründe können z.B. auch der Wegfall der Zugänglichkeit von Webseiten oder anderen Datenquellen sein.
2.2. Soweit möglich informiert ascarix den Kunden rechtzeitig über Betriebs- und Lieferunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, für Wartungsarbeiten, die Einführung von Neuerungen etc. nötig sind.
2.3. Zur Vertragserfüllung kann ascarix Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.
3. Beginn des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis zwischen ascarix und dem Kunden beginnt jeweils gemäss der entsprechenden Vereinbarung im Vertrag. Wurde der Beginn nicht ausdrücklich vereinbart, bestimmt ascarix den Beginn des Vertragsverhältnisses.
4. Vertragsdauer, Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses
4.1. Mindestvertragsdauer, Kündigungsfrist und Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertrag. Wurde keine Vereinbarung getroffen, so gelten die folgenden Bestimmungen: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, jedoch mindestens für eine Dauer von 12 (zwölf) Monaten geschlossen. Danach kann er von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen per Ende des Vertragsjahres gekündigt werden. Die Rückvergütung von bereits durch den Kunden an ascarix bezahlten Beträgen für die Mindestvertragsdauer ist ausgeschlossen und diese verfallen an ascarix.
4.2. Die Kündigung hat schriftlich mit eingeschriebenem Brief oder per E-Mail (wirksam nur mit Rückbestätigung durch die andere Vertragspartei) zu erfolgen.
4.3. Die ascarix AG kann den Vertrag aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos kündigen. Als wichtiger Grund gilt auch die Nichtbezahlung innert 10 Tagen nach erfolgter Mahnung.
5. Haftung / Verantwortlichkeit von ascarix
5.1. ascarix garantiert für ihre Dienstleistungen weder einen ununterbrochenen störungsfreien Betrieb noch einen störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Haftung für Betriebsunterbrüche aller Art, insbesondere aber nicht ausschliesslich solche, die der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen, ist hiermit wegbedungen.
5.2. ascarix übernimmt keine Garantie für die Integrität und Vollständigkeit der gespeicherten oder über ihr System, über Drittsysteme oder das Internet übermittelten Daten. Jede Haftung für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten, die über ihr System, über Drittsysteme oder das Internet gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind, wird ausgeschlossen.
5.3. ascarix übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Schäden, welche Kunden durch Missbrauch der Verbindung (einschliesslich Viren) von Dritten zugefügt werden.
5.4. Jede Haftung von ascarix und ihrer Erfüllungsgehilfen (Hilfspersonen) für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschaden aus Produktionsausfall, Datenverlust und die Haftung für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sind unter Vorbehalt weitergehender zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen ausdrücklich wegbedungen.
5.5 ascarix garantiert, im Auftrag des Kunden gewonnene Daten keinen Drittenparteien zugänglich zu machen oder für eigene Verkaufsaktivitäten zu verwenden.
6. Rechte und Pflichten des Kunden
6.1. Der Kunde ist für den Inhalt, die rechtmässige Verwendung und Darstellung der von ascarix erhaltenen Dienstleistungen und entsprechenden Ergebnissen im Rahmen seiner Präsentation oder anderweitigen Darstellung und Nutzung (nachfolgend "Präsentation") vollumfänglich verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet ascarix gegenüber vollumfänglich für den Inhalt der Präsentation und übernimmt Kosten, falls solche durch seine Präsentation für ascarix entstehen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine Verwendung des Internets und die Angebote seiner Waren und Dienstleistungen sich innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, das anwendbare Recht, insbesondere die anwendbaren nationalen und internationalen Vereinbarungen betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das zur Verfügung stellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt. ascarix ist in keiner Weise verpflichtet, Präsentationen von Kundenangeboten zu prüfen. Eventuelle Verstösse des Kunden gegen vorgenannte oder sonst anwendbare Bestimmungen gelten als wichtige Gründe für eine fristlose Vertragsauflösung und ascarix behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag fristlos zu kündigen, Dienstleistung sofort einschränken oder temporär abzuschalten. Schadenersatzforderungen gegenüber dem Kunden und Dritten bleiben vorbehalten.
6.2. Die Weiterverwendung der bei ascarix bezogenen Dienstleistungen für Dritte bzw. die entsprechende Weitergabe an Dritte ist nur und ausschliesslich nach entsprechender schriftlicher Genehmigung durch ascarix erlaubt. Bei Zuwiderhandeln behält sich ascarix vor, den entsprechenden Vertrag fristlos zu kündigen und entsprechende Schadenersatzforderungen gelten zu machen.
6.3. Der Kunde ist für die eigenen Hard- und Softwarekomponenten (inkl. Programme und PC-Konfiguration) verantwortlich. ascarix kann keine Garantie dafür übernehmen, wenn der Internet-Zugang oder ein Zugang zu anderen Netzen und Datenquellen nicht auf allen Endgeräten einwandfrei möglich ist. Sollten Störungen auftreten, die Massnahmen am Kundenstandort erforderlich machen und kann die Störung nicht anders behoben werden, so ist der Kunde verpflichtet, seine Anlage auf eigene Kosten entsprechend anzupassen oder den Betrieb einzustellen. Andernfalls ist ascarix berechtigt, den Anschluss einseitig abzustellen.
6.4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber ascarix für die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich. Insbesondere sorgt der Kunde selbst für die Einhaltung der entsprechenden Alterslimiten beim Zugriff auf das Internet, auf andere Netze oder Datenquellen. ascarix behält sich das Recht vor, Daten nicht bekannt zu geben bzw. herauszugeben, soweit seitens des Auftraggebers nicht klar ist, wer dazu ermächtigt ist.
7. Nutzungsrechte an Software, Produkten und Leistungen der durch ascarix gemanagten Diensten
7.1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt folgende Regelung betreffend Nutzungsrechte an Software, Produkten und Leistungen hinsichtlich der von ascarix erbrachten Dienste bzw. erhaltenen Produkte: Dem Kunden wird ein nicht ausschliessliches, zeitlich maximal für die Vertragsdauer beschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht an Software sowie Waren bzw. Dienstleistungszeichen für den eigenen, internen Gebrauch eingeräumt. Die Software darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Für Standardprodukte Dritter gelten deren Lizenzbestimmungen, soweit sie weitergehende Einschränkungen enthalten. Die Übergabe des Quellcodes an den Kunden erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist und gesondert entschädigt wird.
7.2. Falls im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden, ist der Kunde verpflichtet, ascarix innerhalb von 5 Kalendertagen schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde darf ohne vorgängige Zustimmung von ascarix keine Prozesshandlungen vornehmen und ascarix auf Verlangen die Verteidigung auf Kosten des Kunden gegen derartige Ansprüche überlassen, insbesondere die Prozessführung, einschliesslich eines Vergleichsabschlusses.
7.3. Wenn die Nutzung des Vertragsgegenstands durch den Kunden oder Teilen davon durch eine gerichtliche Entscheidung untersagt ist oder wenn nach Auffassung von ascarix eine Klage wegen der Verletzung von Schutzrechten droht, so hat ascarix das Wahlrecht zwischen folgenden Massnahmen:
- den Vertragsgegenstand derart verändern, dass er keine Schutzrechte mehr verletzt;
- dem Kunden auf seine Kosten das Recht verschaffen, den Vertragsgegenstand weiter zu nutzen;
- den Vertragsgegenstand zurücknehmen und dem Kunden das bezahlte Entgelt abzüglich eines angemessenen Betrages für die Nutzung und den Wertverlust zu erstatten
8. Störungsbehebung
8.1. Der Gebrauch des Internets, anderer Netze und Datenquellen birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benützer. ascarix bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Der Kunde ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.
8.2. Der Kunde anerkennt die Bearbeitung und Verwendung eigener Daten, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten notwendig ist. Um dem Kunden einen optimalen Service bieten zu können, gestattet der Kunde die interne Datenbearbeitung und Datenverwendung, insbesondere um ihn über die gesamte ascarix Produktpalette zu informieren. ascarix behält sich vor, auf begründetes Begehren Dritter hin die Identität des Kunden bekannt zu geben.
9. Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
9.1. Die Abrechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden Vertrages. Die Rechnungsstellung erfolgt aufgrund der vereinbarten Preise (Vertrag oder allgemeingültige Preisliste). ascarix erstellt ihre Rechnung aufgrund ihrer Aufzeichnungen.
9.2. Die Zahlungsfristen richten sich nach den Vereinbarungen mit ascarix. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde automatisch, ohne Mahnung in Verzug. Für Mahnungen kann ascarix Mahngebühren von CHF 40.00 pro Mahnung erheben. Bei Zahlungsverzug ist ascarix berechtigt, die Dienstleistung einzustellen und per sofort abzuschalten.
9.3. Zu viel bezahlte Beträge werden für Abonnemente zurückvergütet. Vorbehalten bleibt Ziff. 4.1. Ohne ausdrückliches Verlangen auf Rückzahlung, ist ascarix berechtigt, zu viel bezahlte Beträge zurückzubehalten und dem Kunden als Vorauszahlung künftiger Forderungen anzurechnen. Der Kunde hat kein Anrecht auf eine Verzinsung der Vorauszahlung.
9.4. Preisänderungen seitens ascarix sind jederzeit vorbehalten.
9.5. ascarix kann ihre Forderung mit Gegenforderungen des Kunden verrechnen. Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen von ascarix zu verrechnen.
10. Schadloshaltung
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, ascarix freizustellen und schadlos zu halten in Bezug auf Haftung, Ansprüche, Verlust oder Forderungen (einschliesslich angemessener Anwaltskosten), die Dritte im Zusammenhang mit der Benutzung von ascarix angebotenen Dienstleistungen, einem Verstoss gegen diesen Vertrag und/oder einem Verstoss Ihrer im Rahmen dieses Vertrages gemachten Gewährleistungen und Zusicherungen geltend machen. Dies gilt auch für den Fall, dass durch ascarix veröffentlichter Inhalt dazu führt, dass ascarix einem Dritten gegenüber haftbar ist.
11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sich über die jeweils aktuellen AGB in Kenntnis zusetzen. Diese werden bei Änderungen per E-Mail oder Post an den Kunden zugestellt oder mittels sonstigen Verweises (z.B. auf die Webseite) mitgeteilt. Mit Inkrafttreten der Änderungen und Zustellung bzw. Mitteilung an den Kunden gelten die AGB als akzeptiert.
12. Teilnichtigkeit
Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben
12.2. Bei Widersprüchen von unterschiedlichen Sprachversionen der AGB ist die deutsche Version massgebend.
13. Gerichtsstand
Auf dieses Vertragsverhältnis findet Schweizer Recht Anwendung, unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zollikon.
Version Juni 2019